49.Deutsch-Französischer Wirtschafts- und Finanzrat in Berlin [fr]

Am 23. September 2016 trat in Berlin der 49. Deutsch-Französische Wirtschafts- und Finanzrat zu seinem turnusmäßigen Treffen zusammen. Dabei erörterten der französische Wirtschafts- und Finanzminister Michel Sapin zusammen mit seinen deutschen Amtskollegen, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und den Präsidenten der Bundesbank Jens Weidmann sowie dem Gouverneur der Banque de France, Francois Villeroy de Galhau aktuelle Themen der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Besonders im Blickpunkt dabei die Herausforderungen nach dem Brexit und die Prioritäten der Eurozone sowie die Zusammenarbeit der G20.

Der Deutsch-Französische Wirtschafts- und Finanzrat

Vertragliche Grundlage

Am 22. Januar 1988 unterzeichnetes Ergänzungsprotokoll zum Vertrag vom 22. Januar 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Elysée-Vertrag) und damit integraler Bestandteil des Elysée-Vertrages.

Ziele

Der Rat hat die Zielsetzung, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu verstärken und noch enger zu gestalten, ihre wirtschaftliche Politik möglichst weitgehend zu harmonisieren und ihre Positionen zu internationalen Finanz- und Wirtschaftsfragen anzunähern.

Organisation

Dem Rat gehören die Minister der Finanzen und für Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland, der Wirtschafts- und Finanzminister der Französischen Republik sowie die Präsidenten der beiden Zentralbanken an.

Der Rat tritt zweimal im Jahr zusammen, und zwar abwechselnd in Deutschland und in Frankreich. Er bemüht sich um Absprachen in allen Fragen, die seiner Ansicht nach in den Zuständigkeitsbereich der dem Rat angehörenden Minister fallen. Er berichtet dem Bundeskanzler, dem Präsidenten der Französischen Republik sowie dem Premierminister der französischen Regierung bei jedem deutsch-französischen Gipfeltreffen über seine Tätigkeit. Er kann der deutschen und französischen Regierung alle Fragen vorlegen, die eine Entscheidung seitens der beiden Regierungen erfordern.

Letzte Änderung 14/11/2016

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