Deutsch-französisches Paar [fr]

Eine Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich war am Ende des Zweiten Weltkriegs noch recht ungewiss, obgleich sie allgemein als Voraussetzung für den Frieden in Europa galt: Frankreich versuchte mit seiner Politik, ein Wiedererstarken Deutschlands zu verhindern; und Deutschland pflegte seine Ressentiments gegen Frankreich, vor allem in der französischen Besatzungszone. Dennoch wurden gleich 1945 erste Versuche einer Annäherung unternommen. Schon damals spielte die dezentralisierte Zusammenarbeit, etwa in Form von Städtepartnerschaften, eine maßgebliche Rolle. 1950 gelang der nächste wichtige Schritt auf dem Weg zur Aussöhnung und zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich: Als Reaktion auf den Aufruf von Bundeskanzler Konrad Adenauer vom März 1950 zur Annäherung zwischen den beiden Ländern legte Robert Schuman in seiner Erklärung vom 9. Mai 1950 seine Vorstellung eines „Europa der kleinen Schritte“ dar, worauf 1951 die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) folgte. Die Aussöhnung war vollbracht, und fortan wurden die politischen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern immer enger gestaltet. Die 1957 geschlossenen Römischen Verträge stehen für die deutsch-französische Aussöhnung und Zusammenarbeit als Voraussetzung und Triebfeder der europäischen Integration.

Grundlage für die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich ist der von Bundeskanzler Adenauer und General de Gaulle am 22. Januar 1963 unterzeichnete genannt. In der Präambel sind die drei großen Ziele festgehalten: symbolische Besiegelung der deutsch-französischen Aussöhnung, Entwicklung einer echten Freundschaft zwischen den beiden Ländern und somit Förderung des Aufbaus eines „vereinigten Europa, welches das Ziel beider Völker ist“. Der Vertrag legt ein verbindliches Programm für regelmäßige Treffen auf allen Ebenen fest (Staats- und Regierungschefs, Minister, hohe Beamte) und institutionalisiert damit die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.

Starke Strukturen einer besonderen Beziehung

Im Laufe der Jahre kamen zahlreiche Beratungs- und Kooperationsstrukturen hinzu, wie die halbjährlichen Regierungskonsultationen, die informellen Treffen im so genannten Blaesheim-Format, die Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, der Austausch von Beamten und Offizieren sowie weitere Einrichtungen, wie das Deutsch-Französische Jugendwerk, der Deutsch-Französische Kulturrat, der Kulturkanals Arte, die Deutsch-französischen Hochschule, die Deutsch-Französische Gesellschaft für Wissenschaft und Technologie, der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat, die Deutsch-Französische Brigade, der Deutsch-Französische Wirtschafts- und Finanzrat, der Deutsch-Französische Umweltrat. Sie alle tragen in besonderer Weise zur verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und zu vermehrten Kontakten in der Zivilgesellschaft bei.

Gemeinsam Verantwortung für Europa übernehmen

Politisch erfüllt der deutsch-französische Vertrag seine Rolle als Fundament der bilateralen Beziehungen, indem er die Fortschreibung ständiger und enger Beziehungen sicherstellt. Er stand am Anfang wichtiger deutsch-französischer Initiativen, denen die großen Schritte bei der europäischen Integration zu verdanken sind: die Einheitliche Europäische Akte, der Maastricht-Vertrag, der Euro, der Schengen-Raum, der Aufbau einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Mit der gemeinsamen Erklärung zum 40. Jahrestag des Elysée-Vertrags haben Deutschland und Frankreich ihre engen institutionellen und politischen Bindungen noch weiter gefestigt und einen konkreten Handlungsrahmen für ihr weiteres Vorgehen im Dienst einer gemeinsamen Verantwortung für Europa entworfen. So finden die halbjährlichen Regierungskonsultationen jetzt in Form von gemeinsamen Ministerräten statt, an denen je nach Themenschwerpunkt neben dem Staatspräsidenten, dem Premierminister und der Bundeskanzlerin alle oder ein Teil der französischen und deutschen Minister teilnehmen. Damit ist ein echtes politisches Entscheidungsgremium geschaffen, in dem die beiden Regierungen sich noch besser abstimmen und konkrete Initiativen vorbringen können.

Dezentrale Ansätze für die Zusammenarbeit

Seit 2003 konnten beachtliche Durchbrüche erzielt werden: Die Übereinstimmung bei europäischen Themen wie Energie und Klima, Forschung und Innovation oder auch Migration erleichtert Fortschritte bei der weiteren europäischen Integration; bilaterale Initiativen wie TGV-ICE-Anbindungen, grenzüberschreitende Gesundheitsdienste, Ahndung von Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr, ein gemeinsames Geschichtsbuch, ein Abkommen über den Güterstand vereinfachen den Alltag der Bürgerinnen und Bürger.

Außerdem wird in jedem Land ein Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit benannt, der die Vorbereitung, Durchführung und weitere Behandlung der Beschlüsse der politischen Abstimmungsgremien und die Annäherung unserer beiden Länder in den europäischen Gremien koordiniert.

Beim Deutsch-Französischen Ministerrat am 4. Februar 2010 haben beide Kabinette eine deutsch-französische Agenda 2020 beschlossen, die Rahmen und Ziele unserer Zusammenarbeit für das neue Jahrzehnt vorgibt.

Angesichts der aktuellen europäischen Herausforderungen ist es Deutschland und Frankreich dank all dieser Initiativen möglich, sich im Dienste einer erweiterten EU besser abzustimmen und die Bindungen zwischen den beiden Zivilgesellschaften voranzutreiben.

Letzte Änderung 29/06/2011

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