EU-Gipfel in Bratislava: Deutsch-französisches Vorbereitungstreffen in Paris [fr]

Staatspräsident François Hollande traf am 15. September 2016 in Paris mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Austausch zur Vorbereitung des informellen EU-Gipfels in Bratislava zusammen.

Bei der anschließenden Pressekonferenz unterstrich er, dass es sich bei der aktuellen Krise der EU «nicht um eine weitere Krise, sondern möglicherweise um eine Existenzkrise, die das Fundament betrifft“ handele. Deshalb bedürfe es einer klaren Vision für die Zukunft Europas.

Hierzu sei es notwendig, sich mit den Gründen, die zum Brexit geführt haben, sowie den in Europa bestehenden Befürchtungen auseinanderzusetzen. Dazu gehörender Schutz der Außengrenzen wie auch die Beherrschung der Einwanderung.

Zudem gelte es, sich zur Bedeutung Europas zu bekennen. Zu seinem Geist und seinen Werten, aber auch zu seinen Stärken. Letzteres seien nicht nur seine Wirtschaft, sondern auch seine Lebensweise, sein Sozialmodell, seine Kultur und seine uns immer weiter bereichernde Diversität.

Europa könne sich Ziele setzen und verwirklichen, dies habe das Pariser Klimaabkommen gezeigt. Europa müsse auch hier ein Vorbild sein und das Abkommen schnell ratifizieren, so der Staatspräsident. [1]

Der informelle Gipfel in Bratislava müsse sich auf folgende drei Schwerpunkte konzentrieren:

-  Sicherheit: Hierzu gehören der Schutz der Bürger Europas, die Grenzsicherung, die Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus sowie neue Impulse zum Aufbau eines Europas der Verteidigung. Letzteres erfordere auch „Einsatzkräfte, die außerhalb Europas aktiv werden können“.
-  Zukunftsorientierung: Europa muss in den Zukunftstechnologien, beim Energiewandel wie auch in den Bereichen Digitales und Weltraum gemeinsam voranschreiten, um so Wachstum und Beschäftigung zu generieren. Deshalb gilt es, den Juncker-Plan in seiner ganzen Breite umzusetzen.
-  Chancen für die Jugend: Mit der Entwicklung eines Programms für die Jugend zur Förderung von Mobilität und Austausch und zur Entwicklung von Universitäten und Wissenschaft kann eine Vision der europäischen Kultur entstehen, die die Völker zusammenbringt.

Auf dieser Grundlage müsse in Bratislava ein „Plan von Bratislava“ erstellt werden, mit einem zeitlich terminierten Arbeitskalender, mit festen Etappen und klaren Zielvorgaben, so François Hollande.

- Weitere Infos

[1Frankreich hatte das Abkommen als einer der ersten Staaten am 8. Juni 2016 ratifiziert

Letzte Änderung 05/12/2016

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