Entwicklungszusammenarbeit: Hilfe und Zielsetzungen Frankreichs

GIF Article en français

Mit einem Betrag von etwa 10 Milliarden Euro war Frankreich 2011 weltweit das viertgrößte Geberland bei der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA). Nimmt man das Bruttoinlandsprodukt als Bezugsgröße, ist Frankreich mit einem Anteil von 0,46% des BIP (Deutschland 0,39%) nach Großbritannien sogar das zweitgrößte Geberland der Welt.

Mit 55% der Gesamthilfen ist Afrika die wichtigste Zielregion der französischen Hilfen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Subsaharazone, in die 41% der Entwicklungshilfen geleitet werden.

Frankreich ist besonders im Gesundheitsbereich aktiv. Es ist der weltweit zweitgrößte– und damit wichtigste europäische – Geldgeber des internationalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Dabei finanziert Frankreich Behandlungen von 4,2 Mio. Aids-Kranken, von 9,7 Mio. Tuberkulose-Patienten und unterstützt die Bekämpfung der Malaria mit 310 Mio. Moskitonetzen.

Bei der am 1.März 2013 zu Ende gegangenen internationalen Tagung zur Entwicklung und internationalen Solidarität hatte Staatspräsident François Hollande die neuen Schwerpunkte der französischen Entwicklungspolitik bis 2017 dargelegt. Erstmals wird Frankreich hierzu in einem Gesetz Ziel- und Rahmenvorgaben formulieren. Das Parlament wird sich im Herbst mit einer Gesetzesvorlage befassen, die dann Anfang 2014 verabschiedet werden soll. In diesem Zusammenhang wird auch ein Rat für Entwicklungshilfe und internationale Solidarität gegründet werden, der in regelmäßigen Abständen tagen und sich eng mit den Verantwortlichen, insbesondere auch aus der Zivilgesellschaft abstimmen soll.

Auch in Zukunft wird Frankreich weiter eine ambitionierte Politik der Entwicklungszusammenarbeit verfolgen, allerdings mit neuen Zielsetzungen. Diese sind

-  Die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung von bedürftigen Ländern unter der Voraussetzung der Erfüllung von demokratischen Standards, des Ausbaus des Rechtsstaats und der Förderung von Frauenrechten.
-  Die innere Sicherheit, denn auf die Dauer ist weder Entwicklung ohne Sicherheit, noch Sicherheit ohne Entwicklung möglich.
-  Die Bewahrung des Planeten und insbesondere des Klimas. Die französische Entwicklungsagentur AFD wird keine Finanzierungen mehr für Bereiche bereit stellen, die nicht mit ihren Klimazielen vereinbar sind. Hierzu gehören z.B. Kohlekraftwerke ohne CO2-Filter und ohne eine entsprechende Schadstoffendlagerung.

Die bereitgestellten Mittel werden es Frankreich erlauben, weiterhin eine ambitionierte Politik zu verfolgen. Trotz der starken Budgetzwänge bleiben auch 2013 die Ausgaben für Entwicklungshilfe stabil. Zudem werden 10% der Einnahmen aus der Transaktionssteuer in Afrika und im Besonderen in der Sahelzone eingesetzt.

Staatspräsident Hollande hat des Weiteren seinem Wunsch Ausdruck verliehen, einen bedeutenden Teil der sich im Umsetzungsstadium befindenden europäischen Transaktionssteuer der Entwicklungshilfe zu widmen.

Frankreich wird auf Grundlage der international vorgegebenen und von ihm mitgetragenen Ziele seine für die Entwicklungshilfe bereit gestellten Mittel ausweiten, sobald es die Wirtschafts- und Haushaltssituation erlaubt.

Letzte Änderung 13/08/2015

Seitenanfang