Erklärung von Staatspräsident François Hollande nach den Ereignissen in Nizza, 15. Juli 2016 [fr]

In Reaktion auf den Terroranschlag in Nizza gab Staatspräsident François Hollande in der Nacht zum 15. Juli eine Erklärung ab. Darin zeigte er sich erschüttert ob der Brutalität des Anschlags und betonte gleichzeitig die Entschlossenheit Frankreichs, dem Terrorismus mit allen verfügbaren Mitteln die Stirn zu bieten. In diesem Zusammenhang kündigte der Staatspräsident die Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate sowie den Rückgriff auf Reservisten an.

Erklärung im Wortlaut

Schrecken… Schrecken hat sich erneut über Frankreich gelegt.

Wir beklagen zum jetzigen Zeitpunkt 77 Todesopfer, darunter mehrere Kinder, und etwa 20 lebensgefährlich Verletzte. Dieser Anschlag, dessen terroristischer Hintergrund nicht zu leugnen ist, ist wieder von äußerster Brutalität. Etwa 20 Verletzte schweben in Lebensgefahr.

Es ist klar, dass wir alles dafür tun müssen, um die Geißel des Terrorismus zu bekämpfen.

Der Fahrer des Lastwagens wurde erschossen. Momentan wissen wir noch nicht, ob er Komplizen hatte, aber wir sorgen dafür, dass uns seine Identifizierung, die überprüft wird, auf eventuelle Spuren bringt.

Frankreich wurde am Nationalfeiertag getroffen, am 14. Juli, dem Symbol für die Freiheit, weil die Menschenrechte von den Fanatikern verleugnet werden und Frankreich zwangsläufig ihr Ziel ist.

Im Namen der trauernden Nation spreche ich den Opfern und ihren Familien unsere Solidarität aus.

Alle Mittel werden eingesetzt, um den Verletzten zu Hilfe zu kommen. Der Notfallplan für das Gesundheitssystem (plan blanc), der alle Krankenhäuser in Alarmbereitschaft versetzt, wurde aktiviert. Nach Paris im Januar 2015 und Saint-Denis im November letzten Jahres hat es nun Nizza getroffen. Ganz Frankreich ist vom islamistischen Terror bedroht.

Unter diesen Umständen müssen wir absolute Wachsamkeit und uneingeschränkte Entschlossenheit beweisen.

Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits getroffen. Unsere Rechtsvorschriften wurden erheblich ausgebaut. Aber wir müssen, gerade jetzt in der Ferienzeit, unseren Schutz noch verstärken.

Daher habe ich auf Vorschlag des Premierministers und gemeinsam mit den betroffenen Ministern – Verteidigung und Inneres – beschlossen, die Operation Sentinelle, im Rahmen derer 10.000 Soldaten zusätzlich zu den Gendarmerie- und Polizeikräften im Einsatz sind, weiter auf hohem Niveau zu halten.

Ich habe ferner beschlossen, zur Entlastung der Polizei- und Gendarmerie auf die zur Verstärkung sofortverfügbare Truppenreserve zurückzugreifen, das heißt auf all diejenigen, die bereits als Soldat gedient haben oder bei der Gendarmerie tätig gewesen sind. Wir können sie überall dort einsetzen, wo wir sie brauchen, insbesondere bei der Überwachung der Grenzen.

Und schließlich habe ich beschlossen, dass der Ausnahmezustand, der am 26. Juli enden sollte, um drei Monate verlängert wird. Ein Gesetzentwurf wird dem Parlament bis nächste Woche vorgelegt.

Nichts wird uns in unserem Willen erschüttern, den Terrorismus zu bekämpfen, und wir werden unser Vorgehen in Syrien und Irak noch verstärken. Wir werden weiter diejenigen in ihren Schlupfwinkeln unter Beschuss nehmen, die uns in unserem eigenen Land angreifen. Das habe ich bereits gestern Morgen angekündigt.

Morgen findet ein Verteidigungsrat statt. Dabei werden alle Maßnahmen geprüft werden, die wir bereits getroffen haben und die ich eben angekündigt habe. So können wir alle notwendigen Kräfte an allen Standorten und in allen Städten stationieren, wo wir Schutz und Wachsamkeit brauchen.

Ich werde im Anschluss an den Verteidigungsrat zusammen mit dem Premierminister nach Nizza reisen, um die Stadt und ihre politischen Vertreter in dieser schweren Zeit zu unterstützen und alle notwendigen Mittel zu mobilisieren.

Frankreich ist erschüttert über diese erneute Tragödie. Es ist entsetzt über das, was geschehen ist, über diese Grausamkeit, einen Lastwagen zu benutzen, um zu töten, wahllos zu töten, Dutzende Menschen, die gekommen waren, um den 14. Juli zu feiern.

Frankreich ist erschüttert und traurig, aber es ist stark und es wird – das versichere ich Ihnen – immer stärker sein als die Fanatiker, die es heute treffen wollen. 

Letzte Änderung 28/09/2016

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