Familienpolitik: Frankreichs Politik zur Unterstützung der Familien

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Trotz der Krise hat Frankreich eine der höchsten Geburtenraten Europas: Aktuell 2,01 Kinder pro Frau im Vergleich zu 1,76 im Jahr 1998 und 1,6 in Europa. Damit allen Familien unabhängig von ihrer Situation geholfen wird hat sich Frankreich seit jeher für den Familienquotienten als Grundlage der Familienpolitik eingesetzt.

Zahlen

- 2,01: Zahl der Kinder pro Frau im Jahr 2011 im Vergleich zu durchschnittlich 1,6 in Europa

- 100 Mrd. €: jährliche Ausgaben des Staates für die Familienpolitik

- 200 000: Zahl der Kinderbetreuungsplätze, die innerhalb von 5 Jahren eingerichtet wurden
Eckpunkte der Familienpolitik

Die Familienpolitik wird für alle französischen Familien gemacht, ungeachtet der Herkunft oder des sozialen Umfelds. Dieser Grundsatz der Allgemeingültigkeit macht sie so effektiv.

In diesem Sinne verfolgt die Regierung seit 2007 zwei Ziele: Sie will das Fortbestehen eines Modells gewährleisten, das die französische Familienpolitik zu einer der großzügigsten in Europa macht, wobei die Unterstützung an die Entwicklung der familiären Gegebenheiten angepasst werden soll.

Kontinuität der Familienpolitik

Trotz der Krise werden in Frankreich immer mehr Kinder geboren: Alleine 2011 waren es 40 000 Kinder mehr als 2002. Damit hat Frankreich eine der höchsten Geburtenraten Europas: 2,01 Kinder pro Frau im Vergleich zu 1,76 im Jahr 1998 und 1,6 in Europa. Damit allen Familien unabhängig von ihrer Situation geholfen wird hat sich Frankreich seit jeher für den Familienquotienten als Grundlage der Familienpolitik eingesetzt. So erhalten Familien Leistungen, damit sie trotz Kindererziehung nicht auf das Nötigste verzichten müssen.

-  Die französische Familienpolitik ist eine der großzügigsten weltweit: Die Sozialleistungen und anderen Ausgaben für Familien erreichen über 100 Mrd. Euro, das sind 5,2 % des BIP, was deutlich über dem europäischen Durchschnitt liegt. Heute können die Ausgaben für die Familien trotz der Krise und der angespannten Haushaltslage auf einem sehr hohen Niveau gehalten werden.

-  Da die Sozialleistungen für Familien fast die Hälfte der finanziellen Anstrengung ausmachen (42,2 Mrd. Euro flossen 2010 in Kindergeld, Wohngeld und die Sozialleistung für Kleinkinder), wurde das System der Familienleistungen verbessert und vereinfacht, um alle Familien bestens unterstützen zu können:

1. Das System der Familienleistungen wurde modernisiert: Die Beihilfe zu Schuljahresbeginn ist abhängig vom Alter des Kindes und damit von seinem Bedarf. Für Jugendliche wird bis zum Alter von 20 Jahren Kindergeld und bis zum Alter von 21 Jahren die Familienzulage und Wohngeld gezahlt. Für Kinder ab 14 Jahren wurde das Kindergeld erhöht.

2. Für die bedürftigsten Familien wurde die „Familien-Bahnkarte“ eingeführt.

3. Die Familien müssen bei der Kindergeldkasse keinen Einkommensnachweis mehr vorlegen. Dank der zunehmenden Vernetzung der Behörden findet eine automatische Überprüfung der Einkommen statt.

Leistungen werden an die Lebensumstände der Familien angepasst

Da es immer mehr Alleinerziehende gibt (heute 21 % der Familien mit minderjährigen Kindern im Vergleich zu 17 % vor 10 Jahren), haben wir die Familienleistungen dieser Entwicklung angepasst. Die Einkommensschwächsten unter ihnen erhalten angesichts der Krise Sonderleistungen, die Einkommensgrenze wurde für Alleinerziehende um 40 % nach oben gesetzt, damit diese den Höchstbetrag der Betreuungszulage erhalten, und das Betreuungsgeld, das von den Kindergeldkassen gezahlt wird, wurde erhöht.

Angesichts der immer größeren Beliebtheit des zivilen Solidaritätspaktes PACS, den heute über 95 % der heterosexuellen Paare schließen (200 000 waren es 2011), wurden zahlreiche steuerliche Maßnahmen ergriffen, um den Ungleichheiten zwischen verheirateten und durch einen Solidaritätspakt verbundenen Paaren entgegenzuwirken: Erbrecht, Vertretung des Partners vor Gerichten usw.

Da Paare, die keine eigenen Kinder bekommen können, vom Staat eine bessere Unterstützung erwarten, wird das Adoptionsverfahren künftig stärker gesteuert, die Adoption von unter staatlicher Fürsorge stehenden Waisenkindern gefördert und die Begleitung von Adoptivfamilien und ihrem Kind verbessert.

Damit Frauen ihr Familien- und Berufsleben miteinander vereinbaren können, haben wir die Betreuung von Kleinkindern zu einer Priorität gemacht:

-  Innerhalb von fünf Jahren wurden 200.000 zusätzliche Krippenplätze geschaffen, was einem erheblichen finanziellen Aufwand von über 1,3 Mrd. Euro entspricht.

-  Die Betreuungsmöglichkeiten wurden ausgebaut und zum Beispiel Krankenhauskrippen für Anwohner geöffnet, die nicht im Krankenhaus arbeiten; es gibt mehr Krippen in den Vororten für sozial schwache Familien sowie Betriebskrippen mit Steuervorteilen für Unternehmen, die ihren Beschäftigten eine solche Krippe zur Verfügung stellen. Mit den „jardins d’éveil“ haben wir einen neuen Betreuungsmodus für die Zwei- bis Dreijährigen eingeführt.

-  Die Kinderbetreuung durch Tagesmütter (oder –väter), die jetzt vier statt drei Betreuungsplätze anbieten können wurde gefördert. Ferner wurde mit der Einrichtung von so genannten Tagespflegehäusern den Tagesmüttern zu Räumlichkeiten verholfen bzw. mit der Bereitstellung zinsloser Kredite ermöglicht, ihre Wohnung entsprechend zu gestalten und sicherer zu machen.

-  Eltern mit außergewöhnlichen Arbeitszeiten, die ein spezielles Betreuungsangebot erfordern, wurden finanziell unterstützt und die Betreuungszulage für Kleinkinder um 10 % erhöht.

Dank all dieser Maßnahmen sind heute 85 % der Frauen zwischen 25 und 49 Jahren berufstätig, im Vergleich zu 75 % im Jahr 1998.

Eltern werden in ihrer Verantwortung unterstützt

Manche Familien brauchen, täglich oder nur punktuell, Hilfe bei der Kindererziehung. Dafür wurden zur Unterstützung der Eltern 2012 10 Mio. Euro zur Verfügung gestelll. 2010 wurde ein nationaler Ausschuss zur Unterstützung von Eltern eingerichtet. Weitere Maßnahmen sind eine bessere Unterstützung der Familienmediation und die Einführung neuer Finanzierungsmöglichkeiten für die Ehe- und Familienberatung.

Um die Eltern stärker in die erzieherische Verantwortung zu nehmen wird künftig streng gegen Schulverweigerer vorgegangen: Eltern, die nicht dafür sorgen, dass ihre Kinder zur Schule gehen, wird vorübergehend das Kindergeld gestrichen, bis sie dafür sorgen, dass ihre Kinder der Schulpflicht nachkommen. Dies erweist sich als eine sehr wirkungsvolle Methode. Zwischen Januar und Juli 2011 wurden 33 000 Warnbescheide zugestellt, woraufhin 98 % der Schulverweigerer die Schule wieder besuchten. Letztlich wurde nur 171 Familien das Kindergeld gestrichen.

Stand: März 2012

Letzte Änderung 06/10/2015

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