Frankreich begrüßt Zielsetzung der EU-Digitalagenda [fr]

Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und die für Europa und Digitales zuständigen Staatssekretäre Harlem Désir und Axelle Lemaire haben in einer gemeinsamen Erklärung, die am 6. Mai von der Europäischen Kommission vorgelegte Digitalagenda begrüßt. Dabei hoben sie insbesondere das Ziel der Regulierung der großen digitalen Online-Plattformen und die notwendige Unterstützung der digitalen Wirtschaft, z.B. bei Standardisierungsprozessen, hervor. Die Kommission entspräche damit den deutsch-französischen Vorschlägen, die bei den Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Staatssekretärin für Digitales Brigitte Zypries in den letzten Monaten verabredet worden waren.

Hierzu gehörten insbesondere auch noch Fragen der Mehrwertsteuer, der Harmonisierung sowie der Chancengleichheit der digitalen Akteure.

Des Weiteren forderten sie die europäischen Institutionen dazu auf, entschiedene pragmatische Schritte auf dem Weg in die digitale Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit Europas zu gehen. Dies betreffe insbesondere die Förderung von Innovationen und Start-ups, einem für Wachstum und Beschäftigung bedeutendem Feld. Einen wichtigen Beitrag müsste hierzu auch das beschlossene europäische Investitionsprogramm leisten.
Die Umsetzung einer anspruchsvollen digitalen Agenda dürfe sich allerdings nicht allein auf einen gemeinsamen Binnenmarkt für Verbraucher beschränken, so die Minister. In diesem Zusammenhang verweisen sie vor allem auch auf Fragen des Urheberrechts, der Finanzierung des künstlerischen Schaffens wie auf den freien Datenzugriff.

Letzte Änderung 06/07/2015

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