Frankreich hat Vernichtung der Lagerbestände an Streumunition abgeschlossen [fr]

Gemeinsame Erklärung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung und des Verteidigungsministeriums (30. Juni 2016)

Anlässlich der Sitzung der nationalen Kommission zur Zerstörung von Antipersonenminen (CNEMA) am 30. Juni 2016 hat das Verteidigungsministerium bestätigt, dass die Zerstörung der französischen Lagerbestände an Streumunition abgeschlossen sei. Dies erfolgte nach Maßgabe des Oslo-Übereinkommens aus dem Jahr 2008, das den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe von Streuwaffen untersagt.

Die Zerstörung der vorhandenen Bestände, zu denen Mehrfachraketenwerfer und Granaten gehören, wurde über zwei Jahre früher abgeschlossen als im Oslo-Übereinkommen festgelegt.

Frankreich hat dieses Übereinkommen 2009 ratifiziert und somit dazu beigetragen, dass es 2010 in Kraft treten konnte. Frankreich setzt seit 1991 keine Streumunition mehr ein und hat seine Herstellung 2002 eingestellt.

Frankreich verurteilt aufs Schärfste den Einsatz von Streumunition, die während und nach kriegerischen Auseinandersetzungen besonders für die Zivilbevölkerung schwerwiegende Folgen haben kann.

Frankreich ruft alle Länder, die das Oslo-Übereinkommen noch nicht ratifiziert haben, dazu auf, es ihm gleichzutun und die verschiedenen Maßnahmen vollständig umzusetzen.

Letzte Änderung 22/09/2016

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