Frankreichs Unterstützung für die Palästinensergebiete [fr]

Frankreich zählt zu den Hauptunterstützern der Palästinensergebiete mit nahezu 40 Mio. Euro finanzieller Hilfe im Jahr 2015 (394 Mio. € 2008 bis 2014), aufgeteilt in folgende Bereiche:

-  16 Mio. Euro direkte Budgethilfen (150 Mio. im Zeitraum 2008 bis 2014, die Palästinenserbehörde war der Hauptempfänger französischer Budgethilfen weltweit), die aktiv zur Konsolidierung der Institutionen des künftigen palästinensischen Staates und zur Finanzierung der Beamtenbesoldungen beitragen, insbesondere in den Bereichen Bildung und Gesundheit im Westjordanland und in Gaza;

-  Finanzierung von Entwicklungsprojekten in Höhe von 11 Mio. € durch die französische Entwicklungsagentur AFD (137 Mio. € im Zeitraum 2008 bis 2014), darunter 6 Mio. € für das Stadtentwicklungsprogramm zur Finanzierung von Investitionen der palästinensischen Gebietskörperschaften; 5 Mio. € für ein Projekt, das stark benachteiligten Bevölkerungsgruppen dabei helfen soll, eigenständig an der Verbesserung ihrer Lebensbedingungen zu arbeiten.

-  Humanitäre Hilfe und Flüchtlingshilfe (mittels UNRWA) in Höhe von 6,4 Mio. € (über 60 Mio. € im Zeitraum 2008 bis 2014, darunter 3 Mio. € Notfallhilfe 2014 als Reaktion auf die Krise in Gaza) ;

-  Aufwendungen unter Federführung des französischen Generalkonsulats in Jerusalem in Höhe von 2,5 Mio. € in den Bereichen: Kultur und Medien, Französischunterricht, Zusammenarbeit von Hochschulen und Institutionen, Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft;

-  Die dezentralisierte Zusammenarbeit dehnt sich immer mehr aus: Sie umfasst heute 64 französische Gebietskörperschaften, 60 palästinensische Partner und 138 Projekte dotiert mit einem jährlichen Betrag von fast 3 Mio. €.

Frankreich und die Palästinenserbehörde schenken der Entwicklung ihrer Wirtschaftsbeziehungen besondere Aufmerksamkeit, wie das Projekt einer Industriezone in Bethlehem veranschaulicht, das der Wirtschaftsminister bei seinem Besuch in den Palästinensergebieten am 7. September eingeweiht hat. Bisher ist es das einzige derartige Projekt in den Palästinensergebieten, das konkrete Fortschritte verzeichnet. Des Weiteren besteht zwischen Frankreich und der Palästinenserbehörde eine Spendenvereinbarung (French Grant), die vom Finanzministerium erbracht wird (10 Mio. €) und palästinensischen KMU bei der Anschaffung von französischem Industriematerial behilflich sein sowie die Entwicklung bilateraler Wirtschaftsbeziehungen fördern soll. Die AFD unterstützt auch bei der Entwicklung des Privatsektors, und zwar durch die Erteilung von Bürgschaften für gedeckte Kredite in Höhe von insgesamt 38 Mio. €, ein Clusterprojekt zur besseren Strukturierung der Industriebranchen (5 Mio. €) und ein Programm zur Modernisierung der Unternehmen (5 Mio. €).

Frankreich ist dem Projekt des französischen Gymnasiums in Ramallah sehr verbunden, das der Staatspräsident bei seinem Besuch in den Palästinensergebieten 2013 beworben hat. Dieses Vorhaben soll der Grundstein für unsere Zusammenarbeit in Sachen Bildung und Sprache werden sowie das bevorzugte Medium der Frankophonie in Palästina. Frankreich hofft, dass dieses Vorhaben bald konkret wird.

Stand : 10. September 2015

Letzte Änderung 20/11/2015

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