Präfekten: Institutionelle Rolle und Funktion

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Historischer Ursprung

Das Amt des Präfekten ist eine spezifisch französische Institution, die im Jahr 1800 unter Napoleon eingeführt wurde. Der Präfekt stellte den verlängerten Arm der zentralistischen Regierung in den Departements dar. Er war mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet, die es ihm erlaubten, sein Departement nach der Vorgabe staatlicher Richtlinien allein zu verwalten.

Zwar erhielt der Generalrat (Departementversammlung) im Verlauf des 19. Jahrhunderts eigene Kompetenzen, für seine Entscheidungen war jedoch immer noch die Zustimmung des Präfekten erforderlich.

Die Dezentralisierungsreform von 1982

Bis 1982 war der Präfekt immer noch das Exekutivorgan des Departements. Im Zuge der Reform von 1982 wurden die Dezentralisierung und die Dekonzentration durchgeführt. "Dezentralisierung" ist die Übertragung von staatlichen Kompetenzen auf die gewählten Vertreter der Gebietskörperschaften. Der Staat kann nicht mehr in die übertragenen Kompetenzen eingreifen. "Dekonzentration" ist die Übertragung bestimmter staatlicher Aufgaben auf die nachgeordneten Behörden des Staates in den Gebietskörperschaften.

Durch die Gesetze von 1982 und 1983 wurden die Kompetenzen zwischen dem Staat, den Regionen und den Gemeinden neu verteilt.

Später wurden die Zuständigkeiten des Departements zunehmend ausgeweitet. Dies gilt vor allem für die Einrichtung und Instandhaltung von weiterführenden Schulen, für die Gesundheit und soziale Angelegenheiten, den Sport, die Umwelt, die Feuerwehr, den Verkehr.

Das Departement erhält für Vorhaben, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen, keine staatlichen Subventionen mehr. Im Gegenzug hat der Staat weniger Möglichkeiten, die Entscheidungen des Generalrats zu beeinflussen. Der Staat stellt den Departements eine pauschale Investitionszuweisung und eine pauschale Verwaltungszuweisung zur Verfügung. Der Generalrat kann über die Mittel frei verfügen. Der Präfekt kann nicht mehr in die Wahrnehmung der Kompetenzen des Departements eingreifen.

Auch nach der Reform von 1982 steht der Präfekt im Dienste der Regierung, die ihn einsetzen und wieder absetzen kann. Er muss einerseits die Zuständigkeiten der gewählten Behörden des Departements achten, andererseits muss er sie aber auch daran hindern, in die Befugnisse des Staates einzugreifen.

Die Aufgaben des Präfekten

-  Nachprüfung der Rechtmäßigkeit
Der Präfekt kontrolliert zwar nicht mehr die Zweckmäßigkeit der Entscheidungen der Generalräte in deren Kompetenzbereichen, aber er prüft ihre Rechtmäßigkeit, indem er Entscheidungen, die er als rechtswidrig betrachtet, dem Gericht zur Entscheidung überweisen kann.
-  Erhalt der öffentlichen Ordnung
Der Präfekt gewährleistet die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Im Wesentlichen repräsentiert er die ganze Autorität und Souveränität des Staates. Ihm unterstehen die Polizei, und die Gendarmerie. Er kann eine Demonstration genehmigen oder ablehnen.

Der Präfekt der Region

Über dem Präfekt des Departements steht der Präfekt der Region. Durch ein Dekret aus dem Jahr 2010 ist der Präfekt der Region den Präfekten der Departements übergeordnet.

Der Präfekt der Region ist zugleich Präfekt des Departements, in dem die Hauptstadt der Region liegt. Gegenüber der Regionalversammlung spielt er dieselbe Rolle wie der Präfekt der Region gegenüber dem Generalrat. Er ist für die Nachprüfung der Rechtmäßigkeit zuständig. Er übt über den Regionaldirektor dieselbe Autorität aus wie der Präfekt der Departements über den Departementsdirektor. Er übernimmt Koordinationsaufgaben, gibt Anregungen und verteilt die staatlichen Gelder auf die Präfekten der Departements in seiner Region.

Der Präfekt der Region trägt Informationen zusammen und bereitet die Vorschläge für die Ausarbeitung der nationalen Politik vor, die er den Ministern unterbreitet. Er ist gehalten, alle Initiativen zu ergreifen, die im Rahmen der Raumordnungspolitik der Regierung das wirtschaftliche und soziale Wachstum seiner Region fördern können. Außerdem koordiniert er die Umsetzung der staatlichen Politiken.

Der Präfekt der Region spielt außerdem eine wichtige Rolle bei der Verwaltung der europäischen Mittel, die seinem Verwaltungsbezirk bereitgestellt werden. Diese Rolle stärkt seine Autorität in den Regionen, die in den europäischen Strukturfonds förderungswürdig sind.

Letzte Änderung 19/08/2015

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