Premierminister Valls zum Gesetz von 1905: Laizität ist ein Grundpfeiler Frankreichs [fr]

Vor 110 Jahren, am 9. Dezember 1905, trat in Frankreich das Gesetz zur Trennung von Kirche und Staat in Kraft. In seiner Rede in der französischen Nationalbibliothek verwies Premierminister Manuel Vallsauf die leitenden Prinzipien der Laizität, die ein Grundpfeiler der Republik seien. Hierzu gehörten der „Schutz der Grundfreiheiten des Glaubens, des Denkens, der Kritik, der Karikatur und selbst der Gotteslästerung.“
Das Gesetz habe Generationen von Franzosen das Zusammenleben „auf der Grundlage gemeinsamer Werte und gemeinsamer Zielvorstellungen“ ermöglicht, und zwar unabhängig von persönlichem Glauben und Zugehörigkeiten.

Laizität bedeute weder die Leugnung von Religion noch eine Einschränkung der Ausübung des Glaubens, sondern „gibt Regeln, Prinzipien und Normen vor, die für Toleranz, Achtung des Glaubens und für die Würde des Einzelnen stehen“. Sie sei auch Grundlage eines Gesellschaftsmodells, das für die Gleichberechtigung von Mann und Frau stehe.

Diejenigen, die die Laizität schwächen wollten, zielten auf die Schwächung der Republik ab, so der Premierminister. In diesem Zusammenhang verwies er auf die wichtige Rolle der Schule bei der Vermittlung der Werte der Republik, wie sie in der Charta der Laizität festgehalten seien.

- Vollständige Rede von Premierminister Manuel Valls (Deutsch)

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Das Gesetz von 1905

Mit dem Gesetz vom 9.Dezember 1905 wurde Frankreich ein laizistischer Staat („Die Republik kennt keine Glaubensgemeinschaft an und entlohnt und unterstützt sie nicht.“). Fortan verfügt keine Religionsgemeinschaft mehr über einen rechtlich anerkannten Status und alle Religionen sind gleichgestellt. Mit dem Gesetz wird das Konkordat von 1802 aufgehoben, das der katholischen, der reformierten und der lutherischen Kirche sowie den Israeliten einen rechtlichen Status und eine finanzielle Unterstützung zuerkannte.

In der Tradition des Artikels 10 der Erklärung der Menschenrechte von 1789 über die Meinungsfreiheit erkennt das neue Gesetz in Artikel 1 aber die Bekenntnisfreiheit und das Recht auf eine freie Religionsausübung ausdrücklich an.
Mit der Verfassung von 1958 erhält die Laizität Verfassungsrang: „Frankreich ist eine unteilbare, laizistische, demokratische und soziale Republik. Sie gewährleistet die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz ohne Unterschied der Herkunft, Rasse oder Religion. Sie achtet jeden Glauben.“

Letzte Änderung 12/02/2016

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