Regionalwahlen 2015: Frankreich wählt neue Regionalräte [fr]

Am 6. und 13. Dezember 2015 finden in Frankreich die Wahlen zu den neuen Regionalräten statt. Aufgrund des Neuzuschnitts der Regionen mit einer Reduzierung ihrer Anzahl von 22 auf 13, der zum 1. Januar 2016 in Kraft treten wird, waren die Wahlen verschoben worden. Turnusmäßig hätten sie bereits im März 2015 stattfinden sollen.

Das Gesetz über die Zusammenlegung der Regionen war am 16. Januar 2015 verabschiedet worden. Mit dem Gesetz vom 7. August 2015 („loi NOTRe“) wurden dann die Zuständigkeiten der neuen Einheiten festgelegt.

Die neuen Regionen

GIF Zuschnitt der neuen Regionen

Frankreich zählt nun insgesamt 18 Regionen, davon 13 in Kontinentalfrankreich und 5 in Übersee.

Der Ministerrat hat am 31. Juli 2015 die vorläufigen Hauptstädte der Regionen festgelegt. Die endgültigen Hauptstädte werden spätestens zum 1. Oktober 2016 durch die neu gewählten Regionalräte festgelegt.

Die neuen Regionalräte

Regionalräte werden in den 12 Regionen des französischen Festlands, in Guadeloupe sowie in La Réunion gewählt. Korsika, Französisch-Guayana und Martinique wählen gleichzeitig ihre so genannten Regionalversammlungen (Assemblée régionale).
Die Wahlen zur Territorialvertretung in Mayotte sind erst für 2017 terminiert. Auf der Insel hatten im März 2015 erstmals nach der Erlangung des Status eines Departements (Volksabstimmung 2009) Departementswahlen stattgefunden.

Wahlmodus

Die Regionalratswahlen ermitteln die Mitglieder der beschlussfassenden Versammlung der Region, dem Regionalrat. Die Wahlperiode beträgt sechs Jahre.
Seit 2003 gilt bei den Regionalratswahlen ein Mischsystem aus Mehrheits- und Verhältniswahl mit einem bzw. zwei Wahlgängen.

- Im ersten Wahlgang erhält die Liste, die die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht, auch die Mehrheit der Sitze. Dazu werden die Sitze nach dem Verhältnis zwischen den Listen aufgeteilt, die mindestens 5 % der Stimmen erhalten haben. Die siegreiche Liste erhält zu ihrem proportionalen Anteil noch ¼ der Sitze hinzu, so dass ihre absolute Mehrheit gesichert ist.

- Erhält keine Liste die absolute Mehrheit, findet ein zweiter Wahlgang statt. Dabei können nur die Listen antreten, die im ersten Wahlgang 10 % der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt haben. Falls nur eine Liste das Quorum erreicht hat, darf auch die zweitplatzierte Liste zur Stichwahl antreten. Die Sitze verteilen sich proportional auf alle Listen, die mindestens 5 % der Stimmen erhalten haben. Die siegreiche Liste erhält zu ihrem proportionalen Anteil noch ¼ der Sitze hinzu, so dass ihre absolute Mehrheit gesichert ist.

Zwischen den Wahlgängen ist es möglich, die Kandidatenlisten abzuändern. So können etwa Kandidaten von Listen, die nicht die notwendigen 5% im ersten Wahlgang erhalten haben, in anderen Listen aufgenommen werden.

Die Anzahl der Regionalräte ist abhängig von der Einwohnerzahl der Regionen. So wählt die einwohnerstarke Region Ile de France 209 Vertreter, während die dünner besiedelte Region Centre nur 77 Regionalräte bestimmt.

Die Regionalräte wählen aus ihrer Mitte einen Präsidenten, der die Beschlüsse der Versammlung ausführt.

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Letzte Änderung 05/02/2016

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