Spannungen zwischen der Türkei und EU-Mitgliedsstaaten [fr]

In einem Telefongespräch am 16.3. haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande sich über die Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Mitgliedsstaaten ausgetauscht.

Beide sind der Ansicht, dass Nazi-Vergleiche oder andere verbale Angriffe auf Deutschland oder andere EU-Staaten inakzeptabel seien. Staatspräsident Hollande betonte nachdrücklich die Solidarität Frankreichs mit Deutschland oder anderen EU-Staaten, die zum Ziel solcher Angriffe wurden.

Ein weiteres Thema des Telefonats waren eventuelle Auftritte türkischer Politiker bei Veranstaltungen in Frankreich oder in Deutschland im Rahmen des türkischen Referendums. Beide waren sich einig, dass solche Auftritte genehmigt werden können – jedoch nur, wenn präzise Voraussetzungen in strikter Übereinstimmung mit der deutschen oder der französischen Gesetzgebung erfüllt sind und sie rechtzeitig und transparent angemeldet werden

Letzte Änderung 17/03/2017

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