Staatspräsident - Aufgaben und Rolle in der V. Republik

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Der Präsident der Republik, so die offizielle Bezeichnung des Staatschefs, wird für eine Amtszeit von fünf Jahren in direkter Wahl gewählt. Bis 2002 betrug die Amtszeit des Präsidenten sieben Jahre. Die Verkürzung auf fünf Jahre erfolgte nach dem Referendum vom 24. September 2000.

Der seit 15. Mai 2012 amtierende Staatspräsident François Hollande ist der 24. in einer langen Reihe seit der erstmaligen Schaffung dieses Amtes in der Zweiten Republik (1848-1852), in der Louis-Napoléon Bonaparte der erste, direkt vom Volk gewählte Präsident war. Nachdem der Staatspräsident in der Dritten Republik (1871-1940) und Vierten Republik (1946-1958) aufgrund seiner indirekten Wahl durch die Nationalversammlung bzw. den Kongress (gemeinsame Versammlung von Nationalversammlung und Senat) eine relativ schwache Position hatte - ein Ausdruck der Vorherrschaft des Parlaments -, wird er in der Fünften Republik in direkter Wahl durch das Volk zum bestimmenden Faktor der französischen Politik. Er wird nach dem Mehrheitswahlrecht in zwei Wahlgängen gewählt. Hat kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, kommt es 14 Tage später zu einer Stichwahl der beiden bestplazierten Kandidaten.

Nachdem General de Gaulle 1958 noch durch ein Wahlkollegium, bestehend aus Mitgliedern des Parlaments und verschiedenen Vertretern der lokalen Mandatsträger, gewählt wurde, wurde er 1965 nach der Verfassung vom 4. Oktober 1958 durch allgemeine, direkte Wahlen bestätigt.

Die Amtsbefugnisse sind in der Verfassung festgelegt.

- Der Präsident wacht über die Einhaltung der Verfassung, gewährleistet die ordnungsgemäße Tätigkeit der öffentlichen Gewalten sowie die Kontinuität des Staates. Er ist der Garant der nationalen Unabhängigkeit, der Integrität des Staatsgebietes und der Einhaltung der Verträge (Art. 5).

- Er ernennt den Premierminister (Art. 8) und führt den Vorsitz im Ministerrat (Art. 9).

- Er verkündet die Gesetze (Art. 10) und unterschreibt die im Ministerrat beschlossenen gesetzesvertretenden Verordnungen und Dekrete (Art. 13).

- Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte (Art. 15).

- Er nimmt die Ernennung zu den wichtigsten zivilen und militärischen Staatsämtern vor (Art. 13), übt das Begnadigungsrecht aus (Art. 17) und verfügt im Falle des Notstands über außerordentliche Vollmachten (Art. 16).

- Auf Vorschlag der Regierung oder der beiden Kammern kann er bestimmte Gesetzesentwürfe zum Volksentscheid bringen (Art. 11).

- Nach Beratung mit der Regierung und den Präsidenten der beiden Kammern kann er die Nationalversammlung auflösen (Art. 12).

Die genaue Aufgabenverteilung zwischen dem Staatspräsidenten und dem Premierminister ist von der Verfassung festgelegt. So ist ein reibungsloses Funktionieren der Institutionen gewährleistet.

Der Sitz des Staatspräsidenten ist der Elysée-Palast.

Staatspräsidenten der V. RepublikZeitraum
Charles de Gaulle 1958 - 1970
Georges Pompidou 1970 - 1974
Valéry Giscard d’Estaing 1974 - 1981
François Mitterrand 1981 - 1995
Jacques Chirac 1995 - 2007
Nicolas Sarkozy 16. Mai 2007-2012
François Hollande 15. Mai 2012

Letzte Änderung 02/02/2016

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