Syrien: Frankreich fordert Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen [fr]

Staatspräsident François Hollande hat am 10. Oktober in einem Gespräch mit dem Fernsehsender TMC betont, dass die Bevölkerung von Aleppo in Syrien Opfer von Kriegsverbrechen sei. Dabei bezichtigte er die Kräfte, die den Ostteil Aleppos bombardierten, des Begehens von Kriegsverbrechen und forderte strafrechtliche Konsequenzen. „Diejenigen, die diese Verbrechen begehen, müssen zur Verantwortung gezogen werden, auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof.“

Außenminister Jean-Marc Ayrault kündigte am selben Tag im Gespräch mit dem Radiosender France Inter eine französische Initiative an.

„Nach den Worten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen liegen hier eindeutig Kriegsverbrechen vor. Hiervon ausgehend gilt es die Verantwortlichen zu benennen. Wir haben einen internationalen Rechtsrahmen, es gibt den Internationalen Strafgerichtshof. Wir, d.h. Frankreich, werden Kontakt mit der Generalanwältin des Internationalen Strafgerichtshofes aufnehmen, um zu sehen, auf welche Art und Weise sie ihre Ermittlungen einleiten kann.“

Letzte Änderung 20/10/2016

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