Syrien: Staatspräsident Hollande zu französischen Luftschlägen gegen Daisch [fr]

Am Rande der 70. UN-Vollversammlung in New York hat Staatspräsident François Hollande am 27. September 2015 folgende Erklärung zu den ersten französischen Luftschlägen gegen die Terrorgruppe Daisch in Syrien abgegeben.

Erklärung von Staatspräsident François Hollande

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frankreich hat heute Morgen in Syrien einen Luftschlag gegen ein Trainingslager der Terrorgruppe Daisch (sogenannter Islamischer Staat) durchgeführt, das die Sicherheit unseres Landes bedrohte.

Der Luftschlag hat sich gegen das Lager in einer Ortschaft in der Nähe von Deir ez-Zor im Osten Syriens ereignet. Diese Operation hat im Rahmen der Entscheidung stattgefunden, die ich am 7. September getroffen habe, Aufklärungsflugzeuge zu entsenden, um Ziele zu identifizieren, die unseren Absichten entsprechen könnten: unser Staatsgebiet verteidigen, terroristischen Handlungen vorbeugen, in legitimer Selbstverteidigung handeln.

Die Ziele konnten dank dieser Aufklärungsflüge identifiziert werden, aber auch dank der Koalition, die uns ebenfalls Informationen zukommen ließ. Unsere Streitkräfte haben ihre Ziele erreicht; das Lager wurde vollständig zerstört. 6 Flugzeuge waren im Einsatz, darunter 5 Rafale. Und wir konnten sicher sein, dass sich für die Zivilbevölkerung keine Konsequenzen aus unserer Operation ergaben.

Weitere Schläge könnten in den kommenden Wochen folgen, falls nötig, mit immer demselben Zweck: Ziele zu identifizieren, die einem Trainingslager oder Orten entsprechen, von denen wir wissen, dass die Terrorgruppe Daisch von dort aus die Sicherheit unseres Landes bedrohen oder terroristische Handlungen vollziehen könnte.
Das ist, was wir auf militärischer Ebene tun, was wir im Übrigen selbstständig tun, auch wenn wir mit der Koalition zusammenarbeiten. Und dann gibt es das, was wir auch auf politischer und diplomatischer Ebene tun. Ich bin hier in New York und ich werde – zusammen mit dem Außenminister – alle Partner und Protagonisten dessen treffen, was man den „Syrien-Konflikt“ nennt; ein Konflikt, der 250 000 Todesopfer gefordert hat und für den Baschar al-Assad der Hauptverantwortliche ist, auch wenn jetzt und seit einigen Monaten die Gruppe Daisch ungekannte Gräueltaten verrichtet.

Diese politische Lösung setzt voraus, alle beteiligten Parteien mit einzubeziehen – ich sage bewusst alle beteiligten Parteien. Und Frankreich spricht mit allen und schließt niemanden aus. Andererseits glaubt Frankreich, dass die Zukunft Syriens nicht mit Baschar al-Assad erfolgen kann.

Wir müssen daher während des gesamten Zeitraums die Suche nach einer politischen Lösung zu einem guten Ende führen und gleichzeitig unsere Interessen wahren, durch gezielte Militärschläge, die es uns jedes Mal ermöglichen müssen, eine gewisse Anzahl von Handlungen zu verhindern, die in unserem Land hätten verübt werden können oder die schwerwiegende Folgen für die Zivilbevölkerung nach sich ziehen könnten.
Frankreich handelt im Namen von Prinzipien, Frankreich handelt, um eine Lösung in Syrien zu finden, und Frankreich handelt auch, um sich zu schützen. Danke.

Letzte Änderung 24/11/2015

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