Ukraine: Staatspräsident Hollande, Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin für weiteres Treffen im Normandieformat [fr]

Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel haben sich am 29. August per Telefon mit Präsident Putin zum Stand der Umsetzung der in Minsk beschlossenen Maßnahmen unterhalten.

Sie haben bekräftigt, dass sie am Normandie-Format sowie an den Entwicklungen, die ohne die regelmäßigen Kontakte in diesem Format nicht möglich gewesen wären, festhalten.

Sie haben den Aufruf zur vollständigen Waffenruhe ab dem 1. September anlässlich des Schuljahresbeginns voll unterstützt. Sie haben hervorgehoben, dass die dauerhafte Einhaltung der Waffenruhe sowohl eine Notwendigkeit angesichts der Situation für die Zivilbevölkerung in der Ostukraine als auch eine Verpflichtung im Rahmen des Minsker Abkommen ist.

Sie haben daran erinnert, dass der tatsächliche Rückzug schwerer Waffen und Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100mm so schnell wie möglich zu Ende gebracht werden sollte. Sie haben außerdem die Rolle der OSZE auf allen Ebenen der Krisenbewältigung gelobt. Die vor Ort eingesetzten Beobachter müssen in der Lage sein, ihren Auftrag uneingeschränkt zu erfüllen.

Die drei Staats- und Regierungschefs haben ebenfalls die Vorbereitungen der Wahlen in der Ukraine angesprochen. Diese Abstimmung ist eine bedeutende Etappe in der Umsetzung der Maßnahmen des Minsker Abkommens.

Die Gespräche, die innerhalb der Arbeitsgruppen fortgesetzt werden, müssen zu einem klaren Rahmen und einer Vereinbarung über die Bedingungen führen, damit die Wahlen innerhalb des ukrainischen Rechts und nach internationalen Standards durchgeführt werden können.

Staatspräsident Hollande, Kanzlerin Merkel und Präsident Putin haben erklärt, dass sich ein weiterer Gipfel im Normandie-Format in den kommenden Wochen als nützlich erweisen könnte.

Letzte Änderung 27/10/2015

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