Ukraine: Treffen im Normandie-Format in Berlin [fr]

Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel traf Staatspräsident François Hollande am Mittwoch, den 19.10. im Kanzleramt mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko sowie dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zu einem Gespräch ‎ im sogenannten Normandie-Format zusammen.

Ein Jahr nach dem letzten Treffen der Staats- und Regierungschefs am 2. Oktober 2015 in Paris ging es dabei um die Implementierung der Minsker Vereinbarungen und die nächsten Schritte im Prozess der Beilegung der Krise in der Ost-Ukraine sowie auch um die Situation in Syrien.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrich der Staatspräsident in Bezug auf die Lösung der Krise in der Ost-Ukraine die „gemeinsame Verantwortung eine solche Roadmap zur kompletten Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk zu tragen“.

Angesichts der Lage in Syrien forderte er ein Ende der Bombardierungen in Aleppo. Es sei nicht zu tolerieren, “dass man unter dem Vorwand, gegen den Terrorismus zu kämpfen - Frankreich ist seit Jahren im Kampf gegen den Terrorismus engagiert, nicht nur im Mittleren Osten -, die zivile Bevölkerung bekämpft. (...) Was gerade in Aleppo passiert, ist ein Kriegsverbrechen, ein echtes Kriegsverbrechen", so Staatspräsident Hollande. Ohne einen dauerhaften Waffenstillstand werde es keine humanitäre Hilfe geben, so der Staatspräsident, da sich sonst niemand nach Aleppo begeben könne.

-  Pressekonferenz im Wortlaut

Namensgebung: Normandie-Format

Am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie kam es am 6. Juni 2014 zu einem Gespräch des französischen Staatspräsidenten François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin und dem damals frisch gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über den Konflikt in der Ukraine und den damit verbundenen neuen Spannungen in Europa.

Dort wurde eine Kontaktgruppe auf Regierungs- und Außenministerebene zwischen Russland, Frankreich, Deutschland und der Ukraine zur Stabilisierung und Lösung des Ukraine-Konflikts mit regelmäßigen Treffen beschlossen. Dieses Treffen war namensgebend für die Gespräche im Normandie-Format.

Im Mittelpunkt der Konsultationen steht dabei die Implementierung des Minsker Abkommens von 2015.

Letzte Änderung 04/11/2016

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